„Aus Fehlern lernen“ – Was die SPD in Zukunft besser machen muss.

Der SPIEGEL-Journalist Markus Feldenkirchen hat den SPD-Bundestagswahlkampf so eng verfolgt, wie wohl kein anderer Partei-Externer. In seinem Buch „Die Schulz-Story“ wundert er sich, dass die SPD in den vergangenen Bundestagswahlkämpfen immer wieder die gleichen Versäumnisse beging. In der Tat: Eine vertiefte Analyse offenkundiger struktureller und organisatorischer Schwächen hat sich die SPD nicht geleistet. Bis jetzt. Denn im Rahmen des #SPDErneuern-Prozesses stellt die Partei einen schonungslosen und konstruktiven Evaluationsbericht „Aus Fehlern lernen“ online und damit sehr transparent allen Interessierten zur Verfügung.

SPD++ hat sich bereits Monate vor der Bundestagswahl organisiert, um Ideen für die strukturelle und organisatorische Erneuerung der SPD voran zu bringen. Die Evaluationgibt uns in vielen Punkten recht. Sie wirft einen kritischen Blick zurück und entwickelt daraus konkrete Schritte, wie die SPD strukturell wieder nach vorn kommt. Einige zentrale Erkenntnisse des Berichts möchten wir hier hervorheben.

Mitglieder in Beteiligung bringen!

Im Fazit des Berichts heißt es: „Jeder Genosse, jede Genossin – vom einfachen Mitglied bis hinauf zum Präsidiumsmitglied – trägt Verantwortung für den Zustand der Partei, im Guten wie im Schlechten.“ Dem stimmen wir zu. Das bedeutet aber auch: die sogenannten einfachen Mitglieder müssen dafür das Vertrauen und die Möglichkeiten bekommen. Wir sind aus der Überzeugung angetreten, dass unsere 450.000 Mitglieder der größte Schatz sind, den die SPD besitzt. Jeder und Jede sollte Verantwortung übernehmen können. Dass das jederzeit und von jedem Ort aus möglich ist, dazu muss die entsprechende Infrastruktur mit digitalen Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen werden. Die von SPD++ vorgeschlagenen Online-Foren, die im Leitantrag des SPD-Bundesparteitags aufgenommen wurden, müssen zu einem echten Beteiligungsinstrument umgesetzt werden

Hart ins Gericht geht die Analyse „Aus Fehlern lernen“ mit einsamen Entscheidungen, die einzelne Männer zu zentralen Fragen der SPD gefällt haben. Beispielhaft dafür ist, wie die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl ausgewählt wurden. Das Taktieren von einsamen Wölfen im Willy Brandt Haus hat die Partei von vornherein in eine Position gebracht, in der die Bundestagswahlen seit 2005 kaum zu gewinnen waren, so der Evaluationsbericht. Die SPD muss künftig den Mut haben, Entscheidungen auf mehr Schultern zu verteilen und unterschiedliche Sichtweisen in Entscheidungen einzubeziehen. Und dafür muss sie offener, weiblicher, vielfältiger und jünger werden.

Partei muss konsequent jüngere Menschen einbinden

Der Evaluationsbericht konstatiert kritisch, dass die SPD programmatisch nicht mehr auf der Höhe der Zeit ist und verspricht: „Wir werden aus dem nächsten Wahlkampf einen Wettbewerb um die besten Ideen für die Zukunft machen!“ Die komplexen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts werden nicht einige hundert Hauptamtliche Mandatsträgerinnen und -träger der SPD allein programmatisch abbilden können. Über mehr Offenheit und verbesserte Beteiligungsmöglichkeiten durch Online-Foren wollen wir die Expertise und Erfahrung unserer gesamten Mitgliederschaft einbringen. Dort kann die SPD als Volkspartei immer noch aus dem Vollen schöpfen, von Spezialwissen über Binnengewässer bis hin zu konkreter Lebenserfahrung vor Ort.

Der Evaluationsbericht analysiert außerdem detailliert, dass die SPD den Anschluss auf einen Paradigmenwandel in der politischen Kommunikation verloren hat: die SPD kommuniziere weniger effektiv über social media als andere Parteien. Einer der Gründe dafür sei eine gewisse „Unterjüngung“ in Führungsposition. Der Evaluationsbericht schlägt „10 unter 30“ vor, also mindestens 10 Bundestagsabgeordnete unter 30 Jahren. SPD++ hat eine Jugendquote vorgeschlagen, die bisher auf dem Bundesparteitag keine Mehrheit gefunden hat, von der wir aber nach wie vor überzeugt sind. Wir brauchen mehr junge Stimmen in der Politik. Nicht nur für die politische Kommunikation, sondern weil wir jungen Menschen damit eine Stimme geben und ihre Ideen und Bedürfnisse erst nehmen

Lars Klingbeil schrieb zur Veröffentlichung des Berichts, er sei froh, dass wir in den letzten Monaten in der Parteiführung zu einer neuen Offenheit und zu einem neuen Teamspiel gefunden haben, bei dem jeder Verantwortung dafür übernimmt, dass wir gemeinsam unsere Ziele erreichen. Auch das Autorenteam des Evaluationsberichts schreibt als Fazit: „Sicher ist nur eines: Erneuerung wird nur im Team gelingen.“ Diese Erfahrung haben wir auch bei SPD++ gemacht, als wir uns vor knapp einem Jahr zusammen gefunden haben. Das ++Team ist divers, hat in vielen Punkten auch unterschiedliche Sichtweisen und Herangehensweisen, aber die Überzeugung, dass es für die Zukunft der Sozialdemokratie wichtig ist, die SPD strukturell zu erneuern hat zu einer solidarischen und produktiven Zusammenarbeit geführt.

Ferdinand Lassalle hat bereits 1863 erkannt: „Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen, was ist und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und dem Bemänteln, was ist.“ Den Mut dazu zu haben, ist nicht immer bequem, aber es ist die Kraft für politische Arbeit. Die SPD hat unter Generalsekretär Lars Klingbeil und dem SPD Parteivorstand nun den Mut, sich diesem Prozess zu stellen. Das begrüßen wir ausdrücklich.