„Midterms 2018“: Was die SPD von progressiven Demokraten lernen kann

„E pluribus unum“ (lat.: „Aus vielen eines“) steht auf den Hoheitszeichen der Vereinigten Staaten von Amerika. Ein Land, das Schmelztiegel verschiedener Völker und Ethnien ist. Die Halbzeitwahlen, die sogenannten Midterms, haben eindrucksvoll gezeigt, dass sich dieses Motto auch in der amerikanischen Politik erfolgreich praktiziert wird. Nie zuvor wurde eine jüngere Frau in den U.S. Congress gewählt. Die 28-jährige Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez möchte sich nun für eine allgemeine staatliche Krankenversicherung, für die Abschaffung der US-Einwanderungsbehörde und für einen Mindestlohn von 15 US-Dollar einsetzen. Außerdem wurden zum ersten Mal in der Geschichte der USA muslimische und indianische Frauen ins amerikanische Parlament gewählt und der erste offen schwule Mann bekam als US-Gouverneur eine Mehrheit. Und in New Hampshire ist die 27 jährige Demokratin Safiya Wazir ins House of Representatives gewählt worden. Sie ist mit ihrer Familie vor den Taliban in die USA geflohen.

Was Deutschland lernen kann

Zwar ist Bild der USA derzeit stark geprägt von einem alten, weißen Mann, der mit seinem Twitteraccount gegen Minderheiten hetzt. Die nächste Generation von amerikanischen Politikerinnen und Politiker wird jedoch weniger Donald Trump als viel mehr progressiven Politikerinnen wie Ocasio-Cortez aussehen. Nach dem Trump-Schock 2016 hat es nun im U.S. Congress eine deutliche Kräfteverschiebung hin zu einem vielfältigeren und offeneren Amerika gegeben. Die Wahl wird ein gutes Anschauungsbeispiel, wie eine breiter aufgestellte Demokratische Partei sich erneuert und damit auch eine immer vielfältigere Nation widerspiegelt.

Daraus lässt sich für Deutschland lernen, wie Integration und Vielfalt endlich überzeugend in der Politik gelingt – auch in der SPD: Zur Erinnerung: Nur 8 Prozent der Bundestagsabgeordneten haben Migrationshintergrund, also weit weniger als im Durchschnitt der Bevölkerung in Deutschland (23 Prozent). Und die Vielfalt in Zusammensetzung der Bundesregierung hat sich seit Adenauers Zeiten fast nicht verändert. https://spdplusplus.de/spd-bunter-vielfaeltiger/

Der lange Weg zu mehr Vielfalt

Für die „Midterms“ im November wurden über 100 Kandidatinnen und Kandidaten mit Migrationshintergrund – oder wie es in den USA besser heißt „First and Second Generation Americans“ – aufgestellt. Sie spiegeln ein modernes Amerika wider, das immer bunter wird. Es ist das Ergebnis eines langen Weges. Erst vor 50 Jahren wurde in den USA ein Wahlrechtsgesetz verabschiedet, das Afroamerikanern die volle Gleichberechtigung garantierte. Im Jahr 2008 wurde Barack Obama der erste Präsidentschaftskandidat, der zwar bei den „weißen“ Stimmen mit einem zweistelligen Prozentsatz verlor und trotzdem die Wahl gewann. Drei Jahre später waren mehr als die Hälfte der im Land geborenen Kinder von nicht weißen Eltern, darunter viele mit Migrationshintergrund.

„Zu einer lebendigen Demokratie gehört, dass sich alle Menschen in ihr engagieren. Jeder muss das Gefühl bekommen, dass nicht zählt, woher man kommt, sondern wohin man strebt, sagt Sayu Bhojwani, Geschäftsführerin des New American Leaders Project. „Es gibt neue Energie, die in den politischen Prozess eingebracht wird. Dazu gehört auch ein großes Maß an Optimismus, den Einwanderer in das Land bringen.“ Das American Leaders Project berät und trainiert gezielt und großflächig First and Second Generation Americans, die in die Politik wollen – mit Erfolg. Etwas Vergleichbares wäre auch für Deutschland und insbesondere in der sich erneuernden SPD wünschenswert. Kandierende, die Identifikation schaffen und Vielfalt wiederspiegeln waren ein Schlüssel zum Erfolg gegen Trump bei den „Halbzeitwahlen“ in den USA. Davon können wir lernen.

 

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