Alle Bundesländer sollten mit einem SPD-Mandat im Europaparlament vertreten sein
Im Jahre 2000 suchte die Europäische Union im Zuge eines Wettbewerbs, an dem sich Schülerinnen und Schüler aus allen Mitgliedsstaaten beteiligt hatten, einen Leitspruch zur Stärkung der europäischen Identität. Ausgewählt wurde „In varietate concordia – In Vielfalt geeint“.
Dieser Leitspruch wird in der europäischen Politik aktiv gelebt. Vielfalt ist institutionalisiert, kleinere Akteure werden gezielt gestärkt. Ein gutes Beispiel dafür bietet die Zusammensetzung der Sitzverteilung im Europaparlament. Hier wurde explizit darauf geachtet, dass auch die kleineren Länder erkennbar vertreten sind, wogegen die bevölkerungsstärkeren Länder proportional weniger Abgeordnete ins Parlament entsenden.
Die SPD-Europaliste nach dem Prinzip des Europaparlaments aufsetzen
Als überzeugte Europapartei sollte die SPD dieses Prinzip bei der Zusammensetzung der Bundesliste für das Europaparlament beherzigen. Glücklicherweise ist es in dieser Wahlperiode gelungen – wenn auch nur dank eines furiosen EP-Wahlkampfs 2014. Alle 16 Bundesländer sind derzeit durch mindestens ein SPD-Mandat im Europaparlament vertreten. Bei einem nur etwas schlechteren Wahlergebnis hätte das aber ganz anders ausgesehen – vor allem zu Lasten des Ostens. Die ostdeutschen Kandidatinnen und Kandidaten wurden (mit Ausnahme von Berlin) erst auf die hinteren Ränge vom 22. bis zum 26. Listenplatz gewählt. Dank eines 27 %-Wahlergebnisses erhielt die SPD 27 Mandate im Europaparlament.
Es ist für alle SPD-Landesverbände wichtig, ganz gleich ob in Nord, Süd, Ost oder West, einen direkten Draht nach Brüssel und in die S&D-Fraktion zu haben. Das spiegelt sich wider in vielen Fragen der Europaförderung für die Bundesländer, aktuellen Debatten zu Themen wie der EU-Datenschutzgrundverordnung, in der Präsenz bei Europaveranstaltungen und in Vereinen wie der „Europa-Union“, als Ansprechpartner für Institutionen und der Zivilgesellschaft bis hin zu Besuchergruppenfahrten nach Brüssel und Straßburg, die einen direkten Einblick in und Einfluss auf die Europapolitik ermöglichen.
Gerade im aktuellen Koalitionsvertrag hat die SPD Europa ganz nach vorne gerückt. Umso wichtiger wird es deswegen sein, dieses Friedensprojekt auch flächendeckend in allen Bundesländern mit mindestens je einem Abgeordneten zu verankern.
Zum Erneuerungsprozess gehört auch Präsenz in der Fläche
Im Prozess „#SPDerneuern“ ist ein zentrales Themenfeld dabei die ausreichende Präsenz auch des Ostens in der Sozialdemokratie. Mit der Benennung von Franziska Giffey als einziger ostdeutscher Ministerin im Bundeskabinett sowie von Martin Dulig als SPD-Ostbeauftragten sind die ersten Schritte bereits erfolgreich vollzogen worden.
Was hier schon gelungen ist, sollte auch auf EU-Ebene konsequent fortgesetzt werden als verstärktes Bekenntnis zu europäischen Prinzipien. Der sichtbare Schritt dafür muss deswegen die Aufstellung einer gesamtdeutschen Liste mit gleichberechtigten Chancen für SPD-Abgeordnete aus allen Bundesländern sein. Dies wäre auch ein Zeichen der Solidarität innerhalb der Partei und zwischen den Bundesländern.
Von Arne Lietz, MdEP und Simon Vaut